Wie jüdische Studierende an den Hochschulen in Zukunft noch besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können, darüber haben sich verschiedenste Experten in dieser Woche bei einer Anhörung des Wissenschaftsausschusses unter dem Titel „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ ausgetauscht.
Auf der Tagesordnung der 31. Plenarsitzung steht u.a. eine Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention Judith Gerlach zum Thema "Krankenhäuser in Bayern - den Wandel gemeinsam gestalten", eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismus in Bayern - Leitökonomie: vielfältig, nachhaltig, erfolgreich", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zum Baugipfel.
Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks begrüßte die Arbeitsgruppe Tourismus den Vorsitzenden des Bayerischen Zentrums für Tourismus Prof. Alfred Bauer, sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Jürgen Schmude und Klaus Fischer im Bayerischen Landtag. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der Branche wie Ganzjahrestourismus, Fachkräftesicherung, Tourismusfinanzierung und Nachhaltigkeit.
Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion hatte Verbandsdirektor Dr. Florian Reuther digital zu Gast. Themen waren die Zukunftsfragen in der Kranken- und Pflegeversicherung, die Beitragsentwicklung, mögliche Auswirkungen der Krankenhausreform sowie die Frage, wie die medizinische Versorgung durch das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung gestützt wird.
Mit den Olympische Sommerspielen und der Fußball-EM in Deutschland stand für viele Menschen das Jahr 2024 im Zeichen des Sports. Auch in Bayern wurde das Thema dieses Jahr mit der Kampagne „Bayern bewegen“ ausführlich behandelt.
Die Abgeordneten der Fraktion kamen mit dem Vorstand der Versicherungskammer zu einem parlamentarischen Frühstück zusammen.
Vor Kurzem trafen sich die CDU/CSU-Agrarsprecher aus ganz Deutschland in München zur Fachtagung. Bei der Tagung ging es u.a. darum, wie Landwirte weiter entlastet und auch der Bürokratieabbau vorangetrieben werden kann.
Angesichts der steigenden Zahl von antisemitischen Vorfällen auch an bayerischen Hochschulen hat die Fraktion über mögliche Strategien dagegen beraten. Zu Gast waren Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern sowie Ron Dekel, Vorstand für Öffentlichkeitsarbeit beim Verband Jüdischer Studenten in Bayern. Sie gaben Einblicke in ihre Erfahrungen mit Antisemitismus.
Noch vor der Klausurtagung der Gesamtfraktion traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft in Würzburg, Schweinfurt und Ochsenfurt zur AK-Klausur. Dabei standen Gespräche mit Industrie- und Gewerkschafsvertretern und der Austausch vor Ort bei Unternehmen sowie anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen verschiedenster Bereiche im Fokus.
Am 24. September 2024 erhielt die Arbeitsgruppe Tourismus unter der Leitung von Thomas W. Holz einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen des Münchner Oktoberfests, das jährlich über sieben Millionen Besucher aus aller Welt anzieht.
Der Arbeitskreis Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat sich in dieser Woche mit dem Verband der Berufsfeuerwehren AGBF Bayern zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag getroffen. Zu Gast waren Oberbranddirektor Wolfgang Schäuble, Berufsfeuerwehr München, Leitender Branddirektor Harald Rehmann, Berufsfeuerwehr Würzburg sowie Stadtdirektor Volker Skrok von der Berufsfeuerwehr Nürnberg.
Als Vorsitzender der AG-Wehrpolitik vertrat Wolfgang Fackler die CSU-Landtagsfraktion beim diesjährigen Tag der Militärtradition in Schloss Schleißheim.
Die Arbeitskreise für Staatshaushalt sowie für Kommunale Fragen kamen mit Thomas Karmasin, dem Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, sowie weiteren Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammen. Im Zentrum standen Vorschläge, wie die Finanzlage von Kommunen in den Ballungsräumen verbessert werden kann.
Nach der Sommerpause konnten der Vorsitzende der AG Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, und Mitglied und Stimmkreisabgeordneter Alexander Flierl eine Delegation des Offizierskorps des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd im Bayerischen Landtag begrüßen.
Einige Abgeordnete des Arbeitskreises Landwirtschaft haben während der Sommerpause die Metzgerei Stuhlberger in Wartenberg besichtigt. Das Familienunternehmen wird mittlerweile in der 14. Generation geführt und beschäftigt rund 70 Mitarbeiter.
Jährlich führt der Reservistenverband den Marsch der Verbundenheit in einer anderen Region Bayerns durch – diesmal in der Oberpfalz.
Wie können wir die Bildung für die Zukunft fit machen? Wie stärken wir unsere Werte für den Zusammenhalt in der Gesellschaft? Wohin steuert der Industriestandort Deutschland und der Hightech-Standort Bayern? Oder: Wie kann die Pflege die Bedürfnisse der Menschen besser abbilden? All diese Fragen standen vier Tage lang im Zentrum der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz: „Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.“ lautete das Motto.
„Es lebe der Sport“ – so lautete das Motto der Sommerlounge 2024, zu der die AG Junge Gruppe traditionell am Ende der Sitzungszeit auch in diesem Jahr in den Bayerischen Landtag eingeladen hat. Dabei waren rund 400 Gäste, die einen tollen, sportlichen Sommerabend erleben durften.
Nach der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 werden derzeit die Schwerpunkte dieser EU-Legislaturperiode festgelegt. Für den AK Wirtschaft unter der Leitung von Kerstin Schreyer daher der richtige Zeitpunkt für einen Austausch mit MdEP Prof. Dr. Angelika Niebler.